Zur Monarchenkrönung sei noch einmal an das Prinzip des Skandals erinnert: Reiz überflutet rennen Informationen und vermeintliche Skandale nur so durch Tagesblätter und die nicht immer sozialen Netze.

DIE LINKE fordert, den 8. Mai zum offiziellen Feiertag zu machen - in Deutschland und ganz Europa. Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung im Jahre 2025 will die Partei das EU-Parlament auffordern, den 8. Mai europaweit zu einem Gedenk- und Feiertag zu erklären.

„Sozialismus neu denken“ heißt das neue Buch des linken Vordenkers Michael Brie. Der Autor setzt sich auf gut 150 Seiten mit der Frage auseinander, wie die solidarische Gestaltung gesellschaftlicher Widersprüche den Weg in eine solidarische Gesellschaft ebnen könnte.

Die Preise für Lebensmittel steigen ungebremst weiter, die Tafeln müssen Aufnahmestopps verhängen, aber die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, wie in Spanien und Portugal, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen.

Viel war von der Ampel hinsichtlich Tierschutz nicht zu erwarten. Dennoch schafft es das Landwirtschaftsministerium zu enttäuschen.

Es ist nicht zu bestreiten, dass das so genannte „Manifest für den Frieden“ der Initiatorinnen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sehr populär ist. Dies kann aber nicht über die problematischen Inhalte des Manifests in Bezug auf den Krieg in der Ukraine hinwegtäuschen.

Während eines mehrtägigen Koalitionsausschusses hat die Ampelkoalition die Klimaschutzziele beerdigt und der Schimäre von der Selbstregulation des Marktes neuen Aufwind gegeben. Den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts von 2021, die Maßnahmen zum Klimaschutz nachzuschärfen, hat die Ampel mit ihren Beschlüssen endgültig zu den Akten gelegt.

Ähnlich wie bei Arzneimitteln sollten in Zukunft nur solche Finanzinstrumente und Finanzpraktiken erlaubt sein, die zuvor auf ihre Wirksamkeit und ein vertretbares Maß an »Risiken und Nebenwirkungen« für Staat und Gesellschaft geprüft wurden.

Gegen das reaktionäre Rollback, für linke Alternativen.

20 Jahre ist die Einführung der Agenda 2010 durch die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder nun her. 20 Jahre Demütigung und Armut verdienen kein feierliches Andenken, findet Inge Hannemann. Ein Rückblick auf die Arbeitsmarktreform.