Die Gesundheitsreform soll die Kassen entlasten. Doch was uns als Stabilisierungs-Maßnahme verkauft wird, könnte für Patient*innen böse Folgen haben: weniger Termine, weniger Hilfe und mehr Bürokratie.
Als konsequente Friedenspartei muss sich Die Linke gegen die Politik der Kriegsvorbereitung und des Sozialabbaus stellen, meinen unsere Autor*innen und sehen den Weltfriedenstag am 1. September als Startschuss für den heißen Herbst.
Lutz Brangsch, Michael Brie, Judith Dellheim, Dieter Hausold, Cornelia Müller, Andreas Schuber
Unsere Autor*in antwortet auf einen hier erschienenen Beitrag zum Anschlag auf den Berliner CSD und sucht Antworten auf zwei entscheidende Fragen: Was ist jetzt zu tun? Und welche Rolle sollte die Partei Die Linke dabei einnehmen?
Nach dem Terroranschlag auf die Berlin-Pride werden ideologische Debatten mit aller Heftigkeit geführt, während die queere Community einmal mehr zur Randnotiz ihrer eigenen Geschichte wird.
Für Betroffene waren Anträge auf eine Erwerbsminderungsrente bislang ein bürokratischer Albtraum. Die geplante Rentenreform will das Verfahren vereinfachen. Doch der Vorschlag hat Tücken.
Unsere Gastautoren meinen: Klassenkampfrhetorik allein organisiert keine Mehrheiten. Die entscheidende Frage sei, wie linke Politik Menschen mit unterschiedlichen Interessen, Lebensrealitäten und Wertvorstellungen zusammenbringt.
Es ist richtig und sinnvoll, dass linke Abgeordnete einen Teil ihrer Diäten abgeben und ihr Gehalt begrenzen – und das ist bereits gängige Praxis in der Linken. Es geht also nicht darum, ob Abgeordnete ihr Gehalt „deckeln“, sondern um die Ausgestaltung.
In ihrem Gastbeitrag gehen unsere Autor*innen auf vermeintlich blinde Flecken und Schwachstellen im Leitantrag ein. Kritik üben sie insbesondere an der Bewertung der EU als Friedensmacht.
Lutz Brangsch, Michael Brie, Judith Dellheim, Dieter Hausold, Andreas Schubert
In seinem Gastbeitrag warnte Wulf Gallert davor, den Parteitag nicht mit Anträgen und Debatten zu überfrachten. Jason Osterhagen von der BAG Palästinasolidarität meint: Eine linke Partei wird nicht dadurch stärker, dass sie politische Kontroversen vermeidet.