Widerspruch - von Inge Hannemann

Auch Menschen ohne Job haben ein Recht auf Freude und Ausgelassenheit. Ganz gleich, was die rechte Presse dazu schreibt.

Das Jobcenter bezuschusst die Kosten für die Wohnung – eigentlich. Doch in Zeiten rasant steigender Mieten stehen viele Menschen trotzdem plötzlich vor dem Nichts – und auf der Straße. Denn im sozialen Sicherungsnetz klafft eine gewaltige Wohnkostenlücke.

Löhne müssten höher sein als Sozialleistungen, so eine häufige Begründung für Einschnitte beim Bürgergeld. Doch dieses Argument lenkt von den eigentlichen Ungerechtigkeiten im System ab.

Für viele bietet die medizinische Rehabilitationsmaßnahme eine langersehnte Möglichkeit, gesundheitliche Probleme endlich in den Griff zu bekommen. Arme Menschen stellt die Reha aber vor große finanzielle Herausforderungen.

Seit Beginn der neuen Bürgergeld-Ära ätzen die konservativen, rechten Parteien gegen das Bürgergeld und deren Leistungsberechtigten. Die Unterstellung, das Bürgergeld würde dazu führen, dass Leistungsberechtigte lieber zu Hause blieben als zu arbeiten, hat sich nicht erfüllt.

Die Ablösung von Hartz IV durch das Bürgergeld sollte eigentlich die Existenzsicherung, wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert, garantieren und die Streichung von Leistungen beenden. Dieser Anspruch scheint nun aber Schnee von gestern.

„Wir wollen das Bürgergeld in dieser Form wieder abschaffen“, sagte CDU-Generalsekretär Linnemann dieser Tage und möchte das neue Hartz IV durch ein anderes Modell ersetzen.

Die politische Ungleichbehandlung zwischen Bürgergeld und Grundsicherung nach SGB XII ist ein Skandal, für den sich offenbar kaum jemand interessiert. Dabei werden hier mehr als eine Million Menschen am äußersten Rand der Armut festgehalten.

Der Widerstand gegen Armut oder soziale Ungerechtigkeiten ist mühselig und aufreibend. Warum also dennoch sich dieser Herausforderung stellen? Unsere Kolumnistin liefert ein paar interessante Antworten.