Wer in Deutschland die Polizei kritisiert, begeht die letzte Majestätsbeleidigung in der Demokratie und wird mit der Generalverdachtskeule aus dem demokratischen Diskurs geprügelt. Die Polizei macht keine Fehler. Doch wir brauchen eine progressive LINKE-Polizeipolitik findet das Leipziger linXXnet und stellt deren Schwerpunkte vor.

Gregor Gysi ist für Impfungen, aber gegen eine Impfpflicht. Dass dadurch die Impfquote erhöht werden soll, liegt am Versagen der Bundesregierungen. Andere Länder und auch Bremen mit seiner linken Gesundheitssenatorin haben viel höhere Impfquoten ohne Pflicht. Gysi hat zudem rechtliche Bedenken und sieht einen massiven Vertrauensverlust in die etablierte Politik.

Es geht um Nazis, Vertreibung, Krieg, Zwangsarbeit und Holocaust: Die Schaefflers

Der Ausweg aus dem Russland/Ukraine-Konflikt

Weder Washington noch Moskau, weder Berlin noch Brüssel!

Über die Macht der Jobcenter

Am 28. Januar 1972, beschloss eine Ministerpräsidentenkonferenz „Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst“. Dieser Beschluss - nicht etwa die Schaffung neuer Rechtsgrundlagen – gab den Anstoß für eine Vielzahl diskriminierender Maßnahmen, von denen fast ausschließlich Bürger und Bürgerinnen betroffen waren, die sich in linken Organisationen engagierten, dagegen kaum Rechtsradikale.

Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Deshalb müssen wir politische Verantwortung übernehmen und den digitalen Binnenmarkt regulieren, persönliche Daten schützen und die Macht der Monopole brechen!

Nicht nur die Pandemie, sondern auch die »Querdenken«- Bewegung hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch welchen Charakter hat die Bewegung? Wie sind die Proteste zusammengesetzt? Und was heißt das für die Antwort der Linken? Diese Fragen und noch viele mehr beantworten Johannes König und Volkhard Mosler.

Zum Todestag von Oury Jalloh