Harald Wolf hat mit „(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung“ ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen, findet Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten.

Keine der heutigen Regierungen mit Beteiligung der LINKEN sei eine „Arbeiterregierung“, kritisiert Thies Gleiss, Mitglied des Parteivorstandes. Dennoch kann er sich in seiner Besprechung von Harald Wolfs Buch „(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung“ mit der Tolerierung von Minderheitsregierungen durchaus anfreunden. Dabei müssten acht Bedingungen eingehalten werden.

Inge Hannemann hat sich in ihrer Kolumne „Widerspruch“ den Koalitionsvertrag der Ampelkoalition mal genauer angeschaut und auf die Suche nach der „Würde des und der Einzelnen“ gemacht. Spoiler: Gefunden hat sie nur blumige Worte, Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld und Eingliederungsvereinbarung jetzt Teilhabevereinbarung.

Die Vorgehensweise ist ungewöhnlich. Die EU-Kommission versucht eine Bewegung aus Kunst, Bau und Lebensgestaltung zu initiieren. Jetzt ist das Europaparlament gefragt. Martina Michels setzt sich dafür ein, dass daraus ein transparentes, sozial und kulturell hochwertiges Programm werden kann.

Einschätzung des Koalitionsvertrags aus klimapolitischer Sicht

Der Koalitionsvertrag bringt eine nachholende Modernisierung des Landes. Aber an entscheidenden Punkten versagt die Ampel: Fortschritt gibt es vor allem solange er wenig kostet - und Konzernen und Reichen nicht weh tut. Der nötige Politikwechsel ist so nicht zu schaffen.

Die Europäische Union handelt unverantwortlich

Die reichen Industriestaaten brechen ihre Versprechen

Vom Förderer Hitles zum AfD-Spender: Die Fincks

Die Bilanz der Landesregierung in Niedersachsen fällt eindeutig negativ aus