Mit dem Großmanöver "Air Defender 23" will die Nato wieder Stärke demonstrieren, auch um über die eigenen Schwächen hinwegzutäuschen. Für die deutsche Luftwaffe bedeutet das Manöver eine weitere Aufwertung.
Es ist nicht zu bestreiten, dass das so genannte „Manifest für den Frieden“ der Initiatorinnen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sehr populär ist. Dies kann aber nicht über die problematischen Inhalte des Manifests in Bezug auf den Krieg in der Ukraine hinwegtäuschen.
Olaf Scholz bezeichnet den Krieg als Rückkehr des Imperialismus in Europa. Damit unterschlägt der Kanzler, dass nicht nur Russland imperialistische Interessen verfolgt. Auch die USA und der Westen verfolgen hegemoniale Ziele.
Die Ampel-Regierung hat beschlossen, Kampfpanzer des Typs Leopard an die Ukraine zu liefern. Daphne Weber und Jan van Acken diskutieren, welche Argumente für die Position der LINKEN diese Lieferungen abzulehnen spricht und welche Alternativen zur Militärlogik bestehen.
Waffenlieferungen des Westens seien alternativlos, um die Angriffe der russischen Armee auf die Ukraine zurückzuschlagen. Diese Behauptung ist Konsens in den deutschen Leitmedien und im politischen Establishment.