Wie konnte ein großer Elefant im Raum übersehen werden?

Der Schock des bewaffneten Überfalls Russlands auf die Ukraine hat auch in der LINKEN einen Nachdenk- und Diskussionsprozess ausgelöst. Wo haben wir falsch gelegen, was hätten wir früher erkennen müssen, welche Schlüsse sind daraus zu ziehen?

DIE LINKE muss dringend ihr verklärtes Bild der Sowjetunion überwinden, Ambivalenzen in ihrer Geschichte und Gegenwart zulassen und denen zu hören, die von dem russischen Imperialismus direkt betroffen sind.

8 Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE

Die Ablehnung der NATO und von Bundeswehreinsätzen im Ausland ist noch keine Friedenspolitik. Notwendig ist vielmehr der Ausbau von Mechanismen, mit denen internationale Konflikte ohne den Einsatz von Gewalt geschlichtet werden können. Innerstaatlich ist es selbstverständlich, dass Streitigkeiten, die nicht einvernehmlich gelöst werden können, von einem neutralen Dritten entschieden werden, der Gerichtsbarkeit.

In drei Fragen ziehen die US-Linken an einem Strang: Sie stellen sich den Falken im US-Establishment entgegen, die eine NATO-Flugverbotszone über der Ukraine wollen und damit den direkten Eintritt der USA in den Krieg. Sie wollen, dass die USA mehr Geflüchtete aufnehmen, und kämpfen gegen rassistische Unterscheidungen bei jenen, die vor Putins Bomben fliehen.

Eine Debatte über linke Sicherheitspolitik hat endlich begonnen.

Die Invasion Russlands in die Ukraine hat auch bei Mitgliedern der LINKEN eine schockartige Wirkung gehabt sowie eine große Verunsicherung hervorgerufen. Es ist nun an der Zeit, die veränderte Situation nüchtern zu prüfen, um die richtigen Schlussfolgerungen für ein wirksames politischen Handeln ziehen zu können.

Die Ukraine, ein Land, in dem zumindest einige grundlegende Freiheiten gewahrt sind, ist von einem autoritären Regime überfallen worden. Auch die Berichte aus der Ukraine selbst lassen keinen Zweifel daran, dass es in diesem Krieg keine Äquidistanz geben kann. Wenn das alles so eindeutig ist, warum sollte man dann als Linker nicht auch die Waffenlieferungen befürworten, die längst aus dem Westen angerollt sind?

Militarisierung ist keine Solidarität!