Zur Mitte der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden wurden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Zudem standen in diversen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an.
Die Wahlniederlage der LINKEN im vergangenen September ist bis heute weder vollständig aufgearbeitet und noch weniger verarbeitet. Das ist zu wenig für eine Partei, die kurz vor ihrem Untergang stand. Ein Ausscheiden aus dem Bundestag hätte die Partei DIE LINKE kaum verkraftet.
Seit 2019 ist Chile im politischen Aufbruch: Es gibt Massenproteste für soziale Gerechtigkeit, die neoliberale Verfassung aus der Pinochet-Diktatur wird ersetzt, im Dezember hat der ehemalige Studentenführer Gabriel Boric den rechtsextremen Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen besiegt. Chile hat einen linken Präsidenten. Wie das funktioniert hat erklärt Francisco Alvarez (Convergencia Social) im Interview.
Im Zentrum der hessischen Bankenmetropole staunten Passant:innen nicht schlecht. Zahlreiche Statuen und Wahrzeichen der Stadt erschienen in ganz neuem Glanz.
DIE LINKE präsentierte am Mittwoch ihre neue Wahlkampagne. Dabei wurde deutlich, mit welchen Themen und Motiven die Partei in den Wahlkampf ziehen wird. Mehr erfahrt ihr hier.
Unsere Politik ist radikal, weil sie die Ursachen nicht ausklammert. Sie ist aber auch pragmatisch, weil wir konkrete Dinge verändern wollen. Auf geht’s, liebe Genossinnen und Genossen. Es lohnt sich!
Facebook, Twitter und Co. werden bei dieser Wahl so wichtig, wie bei keiner Wahl zuvor. Wir können dort mit den anderen Parteien mithalten, wenn wir alle aktiv sind. Warum bereits 10 Minuten pro Tag den Unterschied machen, erfahrt Ihr hier.
Hoffnung in Südamerika: Die chilenische Linke konnte bei den Wahlen im Mai große Erfolge erzielen. Gleichzeitig entsteht eine neue Verfassung, die weltweit zum ersten Mal mit Geschlechterparität erarbeitet wird. Zudem sind auch Indigene im Verfassungskonvent vertreten. Trotz dieser positiven Entwicklungen steht das Land, wie auch die chilenische Linke, vor enormen Herausforderungen.
Auch wenn in den USA noch die Stimmen ausgezählt werden, ist doch klar: Die Hälfte der Wähler*innen hat einen Autokraten gewählt, der Hass und antidemokratische Ressentiments schürt. Diese Wahl ist kein Sieg für die Demokratie.