Schlagwort: Bundestag

Eine Fotostrecke über die Kundgebung der LINKEN vor der Abstimmung über die Sonderschulden zur Hochrüstung der Bundeswehr.

DIE LINKE. im Bundestag votierte gegen die umstrittene Corona-Notbremse, die Ausgangssperren und Schulschließungen vorsieht. In ihrem Beitrag erklärt die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali, warum das Gesetz großer Murks ist und was stattdessen getan werden muss.

Es soll Leute geben, die glauben immer noch, die AfD kümmere sich um die Sorgen der "kleinen Leute", wenigstens um die der armen Deutschen. Doch auch das ist ein großer Irrtum – wie ihr Konzept zur Sozialpolitik und ihr Auftreten im Bundestag belegen.

Antimuslimischer Rassismus ist trauriger Alltag in Deutschland. Deshalb fordert die Linksfraktion im Bundestag ein Gesetz, das Betroffene vor Diskriminierung schützt und diesen bessere Klagemöglichkeiten einräumt.