Katja Kipping

Katja Kipping

war Vorsitzende der Partei DIE LINKE und ist Mitglied im Deutschen Bundestag.
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  • Was tun mit Twitter & Co?

    Social-Media-Konzerne wie Twitter besitzen mittlerweile soviel Macht, dass sie unsere Kommunikation kontrollieren können. Deshalb brauchen wir demokratisch legitimierte Regeln, damit die Macht der Konzerngiganten eingehegt und das Recht auf demokratische Teilhabe gewährleistet wird.
  • Kein Abschied von Hartz IV

    Die Vorschläge von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Reform von Hartz IV sind unzureichend. Doch selbst diese vorsichtigen Reförmchen sind mit der Union nicht zu machen, wie die Reaktionen aus CDU und CSU zeigen.
  • Nein zur Corona-Politik der Regierung

    Katja Kipping erklärt, warum die Bundestagsfraktion DIE LINKE. der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt hat. Ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage, so Kipping, sondern schreibt die Konzentration der Entscheidungsmacht im Hause Spahn fort.
  • Einholen oder abbiegen?

    Katja Kipping zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit: Die jährlichen Planerfüllungsberichte des „Ostbeauftragten“ zeigen, dass die Annäherung trotz regelmäßiger Beschwörung nicht eintritt. Angesichts globaler Krisen wird es Zeit, neue Wege zu gehen und gelebte Erfahrungen zusammenzuführen.