Aufrüstung ist als Konjunkturprogramm ungeeignet
Zusätzliche Rüstungsausgaben kurbeln die Wirtschaft an – so wird oft behauptet. Eine Studie der Universität Mannheim räumt nun mit diesem Mythos auf.
- Die Redaktion
Schlagwort: Aufrüstung
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Aufrüstung löst kein einziges Problem
Fast unisono wird in der deutschen Öffentlichkeit eine starke Aufrüstung der Bundeswehr und der europäischen NATO-Staaten insgesamt gefordert, um eine angeblich entstehende Sicherheitslücke zu füllen. Daran ist so ziemlich alles falsch. -
Es kann nur einen geben
Eine Fake-News-Kampagne behauptet gerade, die Linke könnte eine Abstimmung über das Finanzpaket von CDU, SPD und Grünen im alten Bundestag durch einen gemeinsamen Antrag mit der AfD verhindern und damit Aufrüstung blockieren. Das ist falsch.- Die Redaktion
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Schuldenbremse, Sondervermögen und der Krieg in der Ukraine – wofür die Linke wirklich steht
In der Debatte um mögliche neue Sondervermögen oder eine Reform der Schuldenbremse geht gerade einiges durcheinander – vor allem in Bezug auf die Positionen der Linken. Wir beantworten hier die häufigsten Fragen.- Die Redaktion
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Warum die AfD keine Friedenspartei ist
Die AfD präsentiert sich gerne als politische Kraft für Frieden und Entspannung. Doch einem genauen Blick auf das Parteiprogramm und das politische Personal hält dieser flüchtige Eindruck nicht Stand. -
Auch das Gesundheitssystem soll „kriegstüchtig“ werden – nicht mit uns!
Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll auch das Gesundheitswesen auf einen Krieg vorbereitet werden – an seinen Sparplänen hält der Minister gleichzeitig fest. Die Linke wehrt sich gegen die geplanten Kürzungen und die Militarisierung immer weiterer Lebensbereiche. -
Zahl der Woche
2.240.000.000.000
US-Dollar wurden im vergangenen Jahr weltweit in Aufrüstung investiert. Die Ausgaben fürs Militär haben 2022 somit einen neuen Rekordwert erreicht. Das zeigen die Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI. Das höchste Plus von 13 Prozent bei den internationalen Militärausgaben hat Europa vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erreicht, so das Stockholmer Institut in seinem aktuellen Bericht, der am 24. April vorgestellt worden ist.
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Nein zur Hochrüstung
Eine Fotostrecke über die Kundgebung der LINKEN vor der Abstimmung über die Sonderschulden zur Hochrüstung der Bundeswehr. -
Wettrüsten als Verfassungsauftrag?
Die Ampelregierung legt den Haushalt für 2022 vor und hat ihre sozialpolitischen Versprechen aus dem Koalitionsvertrag offensichtlich schon vergessen. Stattdessen will sie Aufrüstung in Verfassungsrang heben. -
Aufrüstungs-Booster ins Grundgesetz?
Der brutale Angriff auf die Ukraine ist ein Verbrechen. Auch DIE LINKE unterstützt die bundesweiten Proteste gegen den Krieg und fordert Sanktionen gegen Putins Regime und seine wirtschaftlichen Profiteure. Doch im Windschatten des Entsetzens über den Krieg betreibt die Bundesregierung nun eine Politik, die mit Frieden und Sicherheit nichts zu tun hat.