Schlagwort: Friedenspolitik

Ofer Cassif ist Pazifist und Mitglied der Hadasch-Fraktion in der Knesset. LINKSBEWEGT sprach mit ihm über sein Engagement gegen den Krieg im Gazastreifen, die Unterdrückung der Antikriegsbewegung in Israel und die Haltung der Bundesregierung.

Die AfD präsentiert sich gerne als politische Kraft für Frieden und Entspannung. Doch einem genauen Blick auf das Parteiprogramm und das politische Personal hält dieser flüchtige Eindruck nicht Stand.

Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll auch das Gesundheitswesen auf einen Krieg vorbereitet werden – an seinen Sparplänen hält der Minister gleichzeitig fest. Die Linke wehrt sich gegen die geplanten Kürzungen und die Militarisierung immer weiterer Lebensbereiche.

Ist eine linke Sicherheitspolitik möglich? Über diese Frage diskutierten Vertreter*innen der nordischen und osteuropäischen Linksparteien auf einem Treffen in Helsinki. Bei unterschiedlichen Einschätzungen zur Lieferung bestimmter Waffen in die Ukraine und in anderen Fragen überwogen doch die Gemeinsamkeiten.

Olaf Scholz bezeichnet den Krieg als Rückkehr des Imperialismus in Europa. Damit unterschlägt der Kanzler, dass nicht nur Russland imperialistische Interessen verfolgt. Auch die USA und der Westen verfolgen hegemoniale Ziele.

Eine Kritik des pazifistischen Bellizismus

„Pazifistischer Bellizismus“ als Kampfbegriff zur Legitimation von Waffenlieferungen

Interview mit Janine Wissler und Martin Schirdewan.

Die Ampel-Regierung hat beschlossen, Kampfpanzer des Typs Leopard an die Ukraine zu liefern. Daphne Weber und Jan van Acken diskutieren, welche Argumente für die Position der LINKEN diese Lieferungen abzulehnen spricht und welche Alternativen zur Militärlogik bestehen.

Die LINKE muss enger mit Bewegungen und Gewerkschaften zusammenarbeiten und gleichzeitig ihre Anliegen überzeugender als bisher in konkrete Politik übersetzen.