Dieser Parteitag kommt zur richtigen Zeit!
- Redaktion
- Martin Heinlein/Die Linke
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Noch nie war ein Parteitag der Linken so jung, noch nie so weiblich: In Potsdam findet eine erneuerte Linke zusammen, um die Parteispitze zu wählen und zu diskutieren. Etwa über den Leitantrag oder den richtigen Umgang mit Israel und Palästina.
„Dieser Parteitag kommt wirklich zur richtigen Zeit“, meint Jan van Aken mit Blick auf unseren Bundesparteitag, der vom 19. bis zum 21. Juni in Potsdam zusammenkommt. (Offiziell ist es die 1. Tagung des 10. Parteitags.) Tatsächlich könnte der Zeitpunkt nicht besser sein: Kanzler Merz macht Sozialpolitik mit der Kettensäge und ist zu jeder sozialen Schandtat bereit. Die Linke ruft deshalb bundesweit zu Protesten gegen seine Sozialkürzungen auf. Das spiegelt sich auch im Leitantrag wider. Der Antrag „Die Linke als Steinhaus bauen“ (www.die-linke.de/die-linke-als-steinhaus-bauen) verbindet eine Analyse innenpolitischer und globaler Krisen mit einem deutlichen Fokus: Auf 11 von 13 Seiten geht es um Sozialpolitik. In Zeiten von steigenden Arbeitslosenzahlen und finanzieller Unsicherheit streitet Die Linke für einen starken Sozialstaat, der den Menschen Sicherheit gibt. Das Interesse am Parteitag ist riesig. In Potsdam und Umgebung gibt es keine freien Hotelzimmer mehr und wegen der hohen Nachfrage mussten wir die Anmeldung für den Besucher*innenbereich des Parteitags bereits schließen. Es gab einfach zu viele Anmeldungen in diesem Jahr!
Diskussionen nicht nur um den Leitantrag
Zudem wollen wir unsere stabilen Umfragewerte nutzen, um eine Partei aufzubauen, die tatsächlich »die Klasse in ihrer Verschiedenheit organisieren kann«, wie Ines Schwerdtner betont. Dazu braucht es einen langen Atem. Der Antrag bedient sich dabei der Geschichte von den drei kleinen Schweinchen, die versuchen, sich mit einem Haus vor dem bösen Wolf zu schützen, und schnell einsehen müssen, dass es dabei aufs Baumaterial ankommt. »Ein Haus aus Stroh lässt sich schnell im Sturm der Gezeiten umblasen. Auf einen politischen Hype können wir uns nicht verlassen. Momentan haben wir ein solides Fundament aus Holz gebaut, das uns erlaubt, uns stärker in der Gesellschaft zu verankern und immer mehr Menschen anzusprechen«, heißt es im Antrag.
Es wird auch Diskussionen geben. Das gehört zu einem Parteitag dazu: Etwa um die richtige Palästina-Politik oder die Frage nach einem Gehaltsdeckel. Das es auf einige Fragen unterschiedliche Antworten gibt, ist ganz normal für eine demokratische Partei. Deshalb gibt es ja die Parteitage. Hier klären wir unsere Streitfragen und einigen uns auf Beschlüsse, die für alle Mitglieder gelten. Gerade für Die Linke mit ihren zehntausenden Neumitgliedern ist das wichtig. Mittlerweile zählen wir mehr als 126.000 Genoss*innen und Genossen. Zum Vergleich: Im Dezember 2023 waren es knapp 50.000! „Seit Gründung der Linken hatten wir noch nie so viele Mitglieder“, unterstreicht Jan van Aken.
- Martin Heinlein/Die Linke
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Neumitglieder in der Mehrheit
Auch auf dem Parteitag in Potsdam wird sich das bemerkbar machen. Von den 571 Delegierten sind 311 erst nach der Abspaltung des BSW 2023 eingetreten. „Noch nie war ein Parteitag so jung, noch nie gab es so viele weibliche Delegierte“, freut sich Jan van Aken. Damit hat er recht: Mehr als die Hälfte der Delegierten ist weiblich und das Durchschnittsalter liegt bei 37 Jahren. Wobei die älteste Delegierte 87 ist und die jüngst 16. Aus dem Westen der Republik kommen 292 Delegierte, aus dem Osten 188 und aus Berlin 91. Auch wenn der Ost-Anteil unter den Delegierten schwindet, ist Die Linke hier immer noch deutlich besser als die Konkurrenz: Bei SPD und CDU liegt der Anteil irgendwo zwischen 15 und 20 Prozent.
Auf dem Parteitag in Potsdam stehen auch die Wahl unserer Vorsitzenden und unseres Parteivorstandes auf der Agenda. Schon jetzt ist klar: Jan van Aken wird nicht wieder antreten. Bereits im April hatte er verkündet, auf dem Bundesparteitag nicht wieder anzutreten. „Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein Amt im Juni niederlegen. In der nächsten Zeit werde ich mich verstärkt um meine Gesundheit kümmern müssen. Aber es besteht kein Grund zu größerer Sorge um mich, es ist keine lebensbedrohliche Krankheit. Trotzdem muss ich auf mich aufpassen.“, so Jan damals. Doch ganz zurückziehen wird er sich nicht. Sein Mandat im Bundestag will ich bis zum Ende der Legislatur ausüben. Seine Ko-Vorsitzende Ines Schwerdtner will sich aber erneut zur Wahl stellen – zusammen mit Luigi Pantisano „als Team für den Parteivorsitz“. Pantisano ist stellvertretender Vorsitzender der Linke-Bundestagsfraktion und seit vielen Jahren auf verschiedensten Positionen in der Partei aktiv.
Beide haben in den letzten Jahren "gut und vertrauensvoll beim Aufbau der Bundestagsfraktion zusammengearbeitet und uns persönlich schätzen gelernt", so Schwerdtner und Pantisano in einer gemeinsamen Erklärung. Nun wollen sie die Linke „noch stärker“ machen „und auf eine neue Ebene heben“. Einig sind sich beide, dass „vor allem mehr Arbeiterinnen und Arbeiter für die Partei gewonnen werden müssen“. Erst einmal müssen die beiden jedoch die Mehrheit der Delegierten für sich gewinnen.
Alles Infos zum Parteitag findet ihr hier: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/potsdamer-parteitag/potsdamer-parteitag/