Schlagwort: Trump

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler erklärt den Bruch des Völkerrechts zur neuen Normalität und verkauft diese Diagnose als Realismus. Unser Autor widerspricht Münkler und warnt: So lädt man Trump zur weiteren Eskalation ein.

In seinem Gastbeitrag für "Links bewegt" erklärt der dänische Europaparlamentarier Per Clausen von der linken Enhedslisten, mit welchen Mitteln wir Trump Paroli bieten können.

Donald Trump droht Millionen von Mexikaner:innen in den USA, die keine gültige Dokumente besitzen,.mit einer Massenabschiebung. Die Mexikanische Regierung protestiert einerseits gegen diese Pläne, andererseits bereitet sich auf die Aufnahme dieser Menschen.

Social-Media-Konzerne wie Twitter besitzen mittlerweile soviel Macht, dass sie unsere Kommunikation kontrollieren können. Deshalb brauchen wir demokratisch legitimierte Regeln, damit die Macht der Konzerngiganten eingehegt und das Recht auf demokratische Teilhabe gewährleistet wird.

Gregor Gysi erwartet vom neuen US-Präsidenten, dass er die schlimmsten außenpolitischen Fehler der Trump-Administtration zurückdreht. Allerdings glaubt Gysi nicht, dass sich das Verhältnis zu China und Russland verbessern wird.

Auch wenn in den USA noch die Stimmen ausgezählt werden, ist doch klar: Die Hälfte der Wähler*innen hat einen Autokraten gewählt, der Hass und antidemokratische Ressentiments schürt. Diese Wahl ist kein Sieg für die Demokratie.