Recke, im tiefschwarzen Tecklenburger Land, ist unter anderem für den politischen Aschermittwoch der CDU bekannt. Doch 2019 gründeten einige Freund*innen hier eine linke Basisgruppe und mischen seither die Lokalpolitik auf links. LINKS BEWEGT sprach mit ihnen über ihre Arbeit, ihre Erfahrungen und über Tipps für den Einstieg in die linke Kommunalpolitik.
Viele Grundschulkinder sind schon heute ganztägig in der Schule. Ein qualitativ hochwertiges und kostenfreies Mittagessen ist für DIE LINKE daher seit langem ein Muss. Die Potsdamer LINKE hat auf dem Weg dahin nun einen Teilerfolg erkämpft.
Der Widerstand gegen Armut oder soziale Ungerechtigkeiten ist mühselig und aufreibend. Warum also dennoch sich dieser Herausforderung stellen? Unsere Kolumnistin liefert ein paar interessante Antworten.
Im Haushaltsentwurf für 2024 kürzt Finanzminister Lindner die Mittel für Weiterbildung und Qualifizierung sowie die Verwaltungskosten der Jobcenter. Das hat fatale Folgen für die Leistungsberechtigten.
20 Jahre ist die Einführung der Agenda 2010 durch die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder nun her. 20 Jahre Demütigung und Armut verdienen kein feierliches Andenken, findet Inge Hannemann. Ein Rückblick auf die Arbeitsmarktreform.
Hartz IV ist abgeschafft. Es lebe das Bürgergeld. So beginnt das neue Jahr mit neuem PR-Sprech: Respekt und Augenhöhe in den Jobcentern. Bei allem Debatten darum ist eine Gruppe allerdings verloren gegangen: Die Grundsicherungsleistungsberechtigten bei Erwerbsminderung und im Alter.
Und solange das Machtgefälle, aufgrund der kaum veränderten Sozialgesetzgebung, im Bürgergeld bestehen bleibt, wie es war, ist es nicht mal ein „Bürgerhartz“, weil es für die Bürger:innen kein Schutz ist. Es ist Hartz V im neuen Mantel.