Schlagwort: Frieden

Die gesellschaftliche Linke steht sicherheitspolitisch unter Zugzwang: Sie muss alte Prinzipien nicht über Bord werfen, aber konkretisieren.

Fast unisono wird in der deutschen Öffentlichkeit eine starke Aufrüstung der Bundeswehr und der europäischen NATO-Staaten insgesamt gefordert, um eine angeblich entstehende Sicherheitslücke zu füllen. Daran ist so ziemlich alles falsch.

Eine Fake-News-Kampagne behauptet gerade, die Linke könnte eine Abstimmung über das Finanzpaket von CDU, SPD und Grünen im alten Bundestag durch einen gemeinsamen Antrag mit der AfD verhindern und damit Aufrüstung blockieren. Das ist falsch.

In der Debatte um mögliche neue Sondervermögen oder eine Reform der Schuldenbremse geht gerade einiges durcheinander – vor allem in Bezug auf die Positionen der Linken. Wir beantworten hier die häufigsten Fragen.

Eine linke Friedenspolitik ist aktueller denn je. Trotzdem ist ihre inhaltliche Klärung notwendig.

Ofer Cassif ist Pazifist und Mitglied der Hadasch-Fraktion in der Knesset. LINKSBEWEGT sprach mit ihm über sein Engagement gegen den Krieg im Gazastreifen, die Unterdrückung der Antikriegsbewegung in Israel und die Haltung der Bundesregierung.

Die AfD präsentiert sich gerne als politische Kraft für Frieden und Entspannung. Doch einem genauen Blick auf das Parteiprogramm und das politische Personal hält dieser flüchtige Eindruck nicht Stand.

Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll auch das Gesundheitswesen auf einen Krieg vorbereitet werden – an seinen Sparplänen hält der Minister gleichzeitig fest. Die Linke wehrt sich gegen die geplanten Kürzungen und die Militarisierung immer weiterer Lebensbereiche.

Ist eine linke Sicherheitspolitik möglich? Über diese Frage diskutierten Vertreter*innen der nordischen und osteuropäischen Linksparteien auf einem Treffen in Helsinki. Bei unterschiedlichen Einschätzungen zur Lieferung bestimmter Waffen in die Ukraine und in anderen Fragen überwogen doch die Gemeinsamkeiten.

Am 10. September auf der Friedensdemo in Stuttgart erinnerte Gerhard Trabert in seiner Rede daran, dass unsere Demokratie von außen und im Inneren geschützt und beschützt werden muss und der soziale Frieden im Inland genauso bedeutsam wie der Frieden mit anderen Nationen ist.