Schlagwort: Corona

Im Gegensatz zu Gregor Gysi ist unsere Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler für ein Impfpflicht. Denn angesichts der Grundrechtseingriffe und der erheblichen sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Corona-Maßnahmen kann die Gemeinschaft von jedem Mitglied verlangen, einen Beitrag zu leisten.

Gregor Gysi ist für Impfungen, aber gegen eine Impfpflicht. Dass dadurch die Impfquote erhöht werden soll, liegt am Versagen der Bundesregierungen. Andere Länder und auch Bremen mit seiner linken Gesundheitssenatorin haben viel höhere Impfquoten ohne Pflicht. Gysi hat zudem rechtliche Bedenken und sieht einen massiven Vertrauensverlust in die etablierte Politik.

Es kommt außerhalb des Wahlkampfs nicht oft vor, dass Bürger*innen Schlange stehen, wenn DIE LINKE ruft. Im Norden Hamburgs ist genau das passiert: Bei der „DIE LINKE impft“- Aktion standen bereits 160 Leute an, bevor es überhaupt losging. Mark Meyer von der Stadtteilgruppe Barmbek-Süd stellt das Rezept für die Impfaktion vor. Zum Nachmachen empfohlen!

Nicht nur die Pandemie, sondern auch die »Querdenken«- Bewegung hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch welchen Charakter hat die Bewegung? Wie sind die Proteste zusammengesetzt? Und was heißt das für die Antwort der Linken? Diese Fragen und noch viele mehr beantworten Johannes König und Volkhard Mosler.

Obwohl es genug Impfstoff gibt, werden viele Menschen nicht erreicht. Die Bundesregierung hat zu wenig getan, um das Impfen gegen COVID-19 zu einer Selbstverständlichkeit zu machen, meint Jan Korte und macht Vorschläge, wie das zu ändern ist.

Auch in der Pandemie werden wir auf der Straße Wahlkampf machen und Gespräche mit den Menschen führen. Wir müssen dabei nur ein paar Dinge beachten.

Die Corona-Pandemie hat die sozialen Probleme in der Europäischen Union verschärft. Die EU befindet sich am Scheideweg: Es braucht mutige Investitionen in die Zukunft, um die soziale Spaltung in der Gesellschaft zu bekämpfen.

Unter der Corona-Krise leiden auch die Kommunen, denen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegbrechen. Für ohnehin klamme Städte ist das besonders fatal. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung, jetzt gegenzusteuern und will die krisenanfällige Gewerbesteuer weiterentwickeln.

Die Bundesregierung bleibt bei ihrem Nein zur Freigabe der Corona-Impfpatente. Dabei fordern mehr als 100 Staaten genau diese Freigabe. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion wurde am Donnerstag im Bundestag niedergestimmt.

DIE LINKE. im Bundestag votierte gegen die umstrittene Corona-Notbremse, die Ausgangssperren und Schulschließungen vorsieht. In ihrem Beitrag erklärt die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali, warum das Gesetz großer Murks ist und was stattdessen getan werden muss.