Fast unisono wird in der deutschen Öffentlichkeit eine starke Aufrüstung der Bundeswehr und der europäischen NATO-Staaten insgesamt gefordert, um eine angeblich entstehende Sicherheitslücke zu füllen. Daran ist so ziemlich alles falsch.
Ist eine linke Sicherheitspolitik möglich? Über diese Frage diskutierten Vertreter*innen der nordischen und osteuropäischen Linksparteien auf einem Treffen in Helsinki. Bei unterschiedlichen Einschätzungen zur Lieferung bestimmter Waffen in die Ukraine und in anderen Fragen überwogen doch die Gemeinsamkeiten.
Viele, die uns derzeit nicht wählen, finden unsere politischen Grundhaltungen und Ziele richtig. Aber sie sie haben den Eindruck, dass man der LINKEN derzeit keinen wirklichen politischen Einfluss geben sollte.