Es reicht! Linke startet bundesweite Sozialproteste

Demo in Berlin

• Martin Heinlein/Die Linke
• Die Linke

An diesem Montag fiel der Startschuss für die bundesweiten Sozialproteste der Linken. In 12 Städten gingen Tausende gegen die geplanten Sozialkürzungen auf die Straße. Und das war erst der Anfang. Ab jetzt wird es ungemütlich für Friedrich Merz und seine Koalition. 

"Merz, pack die Kettensäge wieder ein!", schallte es am Montag über den Berliner Rosa-Luxemburg-Platz. Dort hatten sich mehr als 1000 Menschen versammelt, um ihrem Unmut über die geplanten Sozialkürzungen Luft zu machen. Unter ihnen auch Elif Eralp, unsere Bürgermeisterkandidatin zur Abgeordnetenhaus-Wahl im September:  „Berlin ist widerständig – und das werden wir dieser Bundesregierung und diesem Blackrock-Kanzler Merz auch heute und jeden anderen Tag zeigen. Wir machen das nicht mit, wir kämpfen!“, ruft Eralp in die Menge. Es ist klar: Die Linke macht jetzt richtig Druck gegen die Kürzungspolitik der Bundesregierung. Nicht nur im Bundestag, sondern nun auch auf der Straße. Am 1. Juni fiel der Startschuss für unsere bundesweiten Sozialproteste.
Die Linke knüpft dabei ausdrücklich an die Tradition der Montagsdemos an, mit denen Hunderttausende ab dem Jahr 2004 gegen die Hartz-Reformen der damaligen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) protestiert hatten. Noch sind es keine 100.000, die auf die Straße gehen, doch der Anfang ist gemacht. Ines Schwerdtner, unsere Vorsitzende, zeigt sich am Dienstag zuversichtlich: "Gestern war ja der erste Tag von sehr, sehr vielen Protesten, die noch kommen werden. Ich bin froh und stolz auf unsere Partei, dass wir in zwölf Städten jetzt schon mal angefangen haben. Weitere werden folgen."  Tatsächlich gab es am Montag nicht nur in Berlin Proteste, sondern auch in anderen Städten, wie in Essen. Dort gab es eine Demo mit mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Unsere Bundestagsabgeordnete Cansin Köktürk stellt dort klar: "Die eigentliche Frage lautet nicht: Ob wir uns den Sozialstaat leisten können. Die eigentliche Frage lautet: In was für einem Staat wollen wir leben. Wenn sie diesen Kampf wollen, dann bekommen sie ihn!". 

Demo in Berlin

• Martin Heinlein
• Die Linke

"Wir gehen auf die Straße gegen die Merz-Agenda!" 

Ines Schwerdtner gibt sich kampfbereit: "Von Flensburg bis Passau, von Aachen bis Leipzig: Wir gehen auf die Straße gegen die Merz-Agenda! In den kommenden Wochen und Monaten werden viele weitere Städte folgen." Denn die Bundesregierung plant die massivsten Angriffe auf unseren Sozialstaat seit der Agenda 2010: Sie will an unserer Gesundheit und Pflege sparen, hart erkämpfte Arbeitsrechte wie den Kündigungsschutz und den 8-Stunden-Tag kippen sowie unsere Renten kürzen. Gleichzeitig sehen viele Menschen, dass es Reformbedarf gibt, diese Krise aber nur auf ihrem Rücken ausgetragen wird.
Für uns als Linke ist klar: Je mehr Leute von diesen Kürzungen betroffen sind, desto dringlicher wird der gemeinsame Widerstand. Irgendwann ist das Fass voll – und dann wird es überlaufen. Deshalb stehen wir schon jetzt bereit. Wir sagen: Es reicht! Mit Sozialprotesten im ganzen Land machen wir der Bundesregierung klar: Wer die hart erkämpften Rechte der Arbeiter*innenbewegung und unseren sozialen Zusammenhalt zerschlagen will, bekommt unseren massenhaften Widerstand! Schließt euch den Protesten an! Kommt zu den Kundgebungen in eurer Region, bringt Kolleg*innen, Nachbar*innen und Freund*innen mit. Setzen wir der Kürzungspolitik eine solidarische Alternative entgegen!

Hier finden die nächsten "Es reicht!" -Bündnisdemos statt:

•     Bonn: 2. Juni, 17:30 Uhr auf dem Friedensplatz
•     Aachen: Demo/Kundgebung am 15. Juni geplant
•     Hamburg: Demo mit unkürzbar-Bündnis 6. Juni, 12:45 Uhr Gänsemarkt
•     Schleswig: 6. Juni 11:15 Demo vom Schleihallenparkplatz, ab 12 Uhr Kundgebung Kornmarkt
•     Erfurt: großer Sozialratschlag am 12. Juni
•     Miltenberg: 12. Juni, Sozialratschlag
•     Freiburg: Demo am 13. Juni, 14 Uhr Augustinerplatz
•     Aschaffenburg: 14. Juni, Sozialratschlag 12-15 Uhr Kurdisches Zentrum (Ottostraße 14-16) + 27.06      13-15:30 Uhr Theaterplatz Demo
•     Passau: 15. Juni, 18 Uhr Ludwigsplatz
•     Leipzig: Demo am 15. Juni
•     Stuttgart: 29. Juni, Demo (vorher Ratschlag)
•     Lörrach: 24. Juni, 18 Uhr

Der Spirit ist da

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Die Slogans stimmen!

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Elif Eralp spricht in Berlin

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