Alles auf rot: Gemeinsam Berlin gewinnen!

Die Linke kann bei der Wahl in Berlin stärkste Kraft werden. Banken und Hedgefonds fürchten die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen und blasen zur Attacke. Für einen linken Wahlsieg braucht es jetzt eine bundesweite Mobilisierung in die Hauptstadt.

Für die meisten Berliner:innen sind die teuren Mieten das wichtigste soziale Problem. Umfragen belegen: In den Augen der Wähler:innen besitzt Die Linke hier die größte Lösungskompetenz aller Parteien. Folgerichtig liegt Die Linke in mehreren aktuellen Befragungen an der Spitze – mit positiver Tendenz. Sie hat eine reelle Chance, bei der Wahl am 20. September stärkste Kraft zu werden und mit Elif Eralp die nächste Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt zu stellen.

Der Wahlkampf läuft gegenwärtig auf ein Duell zwischen der Linken und der CDU, zwischen Elif Eralp und dem CDU-Finanzsenator Stefan Evers hinaus. Die Linke setzt sich für ein bezahlbares Berlin ein, kämpft gegen die Mietabzocke und will Bus und Bahn günstiger machen. Die CDU paktiert mit der Immobilienlobby, will das kostenlose Mittagessen für Schüler:innen abschaffen und mehr Autobahnen bauen.

Es geht um ein politisches Signal weit über die Hauptstadt hinaus. Die Berliner:innen können sich zwischen zwei gegensätzlichen Gesellschaftsentwürfen entscheiden: Solidarität versus Egoismus, Profimaximierung versus Gemeinwohl, Zusammenhalt versus Spaltung. Als roter Leuchtturm kann Berlin ein Gegenmodell zum allgemeinen Rechtsruck bilden – und Haltung zeigen und Hoffnung machen für eine andere Politik.

Werden Vonovia & Co. vergesellschaftet?

Bereits heute prägt die Berliner Wahl die Schlagzeilen überregional und sogar international. Denn nicht nur in Deutschland fürchten Milliardäre und Millionäre einen Präzedenzfall. Werden in Deutschlands größter Stadt demnächst Konzerne wie Vonovia und Heimstaden vergesellschaftet, wollen die Menschen in München, Köln, Leipzig und Hamburg nachziehen. Sind die ersten Immobilienunternehmen enteignet, könnten Energie-, Pharma- oder Rüstungskonzerne folgen. Das Kapital hat Angst, dass weitere Dominosteine fallen, wenn der erste stürzt, und warnt seit Langem vor einem Erfolg der Linken. Auch Merz, Söder & Co. teilen diese Sorgen und wollen die Vergesellschaftung auf Landesebene verbieten.

Die Angst der Milliardäre und Millionäre speist sich daraus, dass Die Linke eine echte Chance besitzt, die nächste Landesregierung anzuführen. Mit Elif Eralp könnte erstmals eine Sozialistin mit türkischer Familiengeschichte zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. Bei einem Wahlsieg würde Die Linke alle Hebel bewegen, um die Mieten in der Hauptstadt zu senken. Dazu zählt auch die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“, für den im Jahr 2021 fast 60 Prozent der Berliner:innen gestimmt haben. Die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen mittels Artikel 15 des Grundgesetzes wäre ein historisches Novum – und ein starkes Signal in das ganze Land und darüber hinaus!

Die Linke kann diese Wahl gewinnen

Es ist ein wenig wie bei Asterix und Obelix. Dort mobilisiert Cäsar seine Truppen, um das gallische Dorf dem römischen Imperium zu unterwerfen. Die Gallier leisten Widerstand, um ihre Freiheit zu bewahren. Hier mobilisieren Investmentbanken und Hedgefonds ihre Handlanger aus Politik und Medien, um das Gespenst der Vergesellschaftung zu verjagen. Die Linke und die Berliner Bevölkerung stemmen sich dagegen und wollen die Mietabzocke stoppen.

Berlin ist für viele Menschen die beste Stadt der Welt. Aber immer weniger können sie sich leisten. Die Linke hat einen konkreten Plan, um Berlin bezahlbar zu machen. Damit das Leben für die arbeitenden Menschen endlich besser wird – unabhängig davon, ob sie gerade erst hergezogen sind oder schon lange hier leben. Dafür legt sich Die Linke mit Immobilienkonzernen und dreisten Vermietern an. Und bekämpft Politiker:innen, die sich von der Miet-Mafia kaufen lassen.

Politik anders machen

Die Linke ist anders als die anderen Parteien. Sie macht Politik für Mieterinnen und Mieter, nicht für Reiche. Sie ist unbestechlich und lässt sich nicht kaufen. Linke Abgeordnete deckeln ihre Gehälter, um soziale Projekte zu unterstützen und Menschen in Not zu helfen. Alle anderen Parteien wollen regieren, Die Linke will verändern. Und sie weiß: Nur gemeinsam mit den Menschen kann sie Macht aufbauen und gewinnen!

Die Linke will mit den Berliner:innen ein neues Kapitel aufschlagen: Für ein Leben in Würde und ein Berlin, das allen gehört. Gemeinsam mit ihnen holen wir uns unsere Stadt zurück. Gemeinsam zeigen wir Deutschland und der Welt: Das Berlin, das wir lieben, ist sozial und international. Mit Elif Eralp an der Spitze will Die Linke Geschichte schreiben und erstmals in der Bundesrepublik Immobilienkonzerne vergesellschaften.

Gemeinsam Geschichte schreiben

Die Linke ist für den anstehenden Wahlkampf gewappnet. Die Kampagne „Berlin bezahlbar machen“ steht. Großflächenplakate, Flyer und Sticker sind produziert. Mitglieder und Sympathisant:innen sind motiviert. Was noch fehlt, ist die Unterstützung der vielen Genoss:innen aus dem gesamten Bundesgebiet – vom Bodensee bis Rügen. Das Herzstück der Kampagne an der Spree bildet der Haustürwahlkampf. Es geht darum, an mindestens 500.000 Haustüren die Berliner:innen zu überzeugen, ihr Kreuz bei der Linken zu machen und bei uns Mitglied zu werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, benötigen wir Unterstützung aus allen Bundesländern! Geplant sind zwei bundesweite Aktionswochen: Die erste findet vom 22. bis zum 30. August, die zweite unmittelbar vor der Wahl vom 13. bis zum 19. September statt. Für Unterbringung und Verpflegung ist gesorgt. Wer Teil der roten Welle sein möchte, kann sich bereits heute bei der Online-Anmeldung eintragen: https://app.zetkin.die-linke.de/o/21/surveys/4697[1] 

Wer auf die Reisen nach Berlin verzichten muss, kann trotzdem beim Wahlkampf helfen. Jede Spende stärkt Die Linke in ihrem Kampf gegen das Kapital und gegen Merz, Söder & Co.. Jeder Euro unterstützt beim Kampf für die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen. Spende noch heute: https://dielinke.berlin/spenden/spenden-standard/[2]

Lasst uns dafür sorgen, dass die Berliner:innen stärker sind als die Angriffe der Banken, Immobilienkonzerne und ihrer politischen Verbündeten. Lasst uns gemeinsam Berlin gewinnen!

Bjoern Tielebein ist Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter, Ruben Lehnert ist Landesschatzmeister für Die Linke Berlin.

Links:

1. https://app.zetkin.die-linke.de/o/21/surveys/4697
2. https://dielinke.berlin/spenden/spenden-standard/