Erfolg für Nürnbergs LINKE

Verkehrswende jetzt!

• Tim Dreyer

Nein, die stärkste Fraktion im Nürnberger Stadtrat stellt DIE LINKE nicht. Von den 70 Sitzen im Kommunalparlament entfallen gerade einmal 3 auf die Linkspartei. Trotzdem gelang ihr nun ein „Coup“, wie die „Nürnberger Nachrichten“ feststellten „DIE LINKE hat erreicht, was seit Jahren gefordert und fast genauso lange für nicht machbar erklärt worden ist. Die Partei hat die großen Fraktionen im Nürnberger Stadtrat dazu gebracht, dass Nürnberg notfalls im Alleingang ein 365-Euro-Jahresticket einführt und finanziell wuppt“, urteilte die Kommentatorin der Zeitung. Denn als erste Stadt Deutschlands wird Nürnberg ein 365-Euro-Jahresticket bekommen. Zudem wird es in der fränkischen Metropole ab Januar 2021 ein Sozialticket für 15 Euro im Monat geben. Ein voller Erfolg für DIE LINKE und ihren Stadtrat Titus Schüller, die das Bürgerbegehren für ein 365-Euro-Jahresticket und ein Sozialticket angestoßen hatten. Dementsprechend erfreut äußerte sich Schüller: "Nürnberg wird die erste Großstadt sein, in der ein 365-Euro-Ticket eingeführt wird. Das ist aus sozialen und ökologischen Gründen ein wichtiger Schritt. Dass das Sozialticket für 15 Euro ohne Ausschlusszeiten bereits zum 1. Januar 2021 kommt, ist gerade in Zeiten von Corona eine wichtige Hilfe. Ungefähr 80.000 Menschen haben Anspruch auf das Nürnberger Sozialticket. Auch wird es die nächsten drei Jahre keine Fahrpreiserhöhung geben."

Das Sozialticket kommt bereits 2021

Tatsächlich hatten die Initiator*innen des Bürgerbegehrens eine starke Verhandlungsposition, denn von November bis März hatten sie über 21.000 Unterschriften gesammelt. Nachdem das Bürgerbegehren als zulässig erklärt wurde, wäre ein Bürgerentscheid der nächste Schritt gewesen. Dann hätten alle Nürnberger Bürger*innen abstimmen dürfen. Es war zu erwarten, dass sich in der Stadt eine Mehrheit für die günstigen Tickets aussprechen würde. Dem kam der Nürnberger Stadtrat zuvor und beschloss seinerseits die Einführung des Tickets. Neben dem Sozialticket und dem 365-Euro-Ticket werden Preiserhöhungen in der Tarifstufe A bis 2023 ausgeschlossen. Das „Wiener Modell“, also ein Jahresticket zum Preis von 365-Euro, wurde in der Hauptstadt Österreichs bereits vor 8 Jahren eingeführte. Für nur 1 Euro pro Tag kommen die Ticketinhaber*innen per Bus und Bahn durch die ganze Stadt. Mittlerweile ist gibt es in Wien mehr Jahreskartenbesitzer*innen als angemeldete Kraftfahrzeuge. Von den 1,9 Millionen Wiener*innen haben 822 000 ein entsprechendes Abo.